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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Stand: Mai 2016
Weingut Stift Klosterneuburg GmbH
Stiftsplatz 1
3400 Klosterneuburg
Tel.: +43 2243 411-522
Fax: +43 2243 411-551
weingut@stift-klosterneuburg.at
www.stift-klosterneuburg.at
UID ATU 1700 38001
Allgemeines, Vertragspartner, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen unseres Unternehmens, insbesondere für den Verkauf von Produkten in dem auf unserer Website www.stift-klosterneuburg.at/shop betriebenen Webshop ("Onlineshop").
1.2 Bestellungen sind ausschließlich für Kund*innen mit Sitz bzw Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union möglich. Die Bestellung der/des voll geschäftsfähigen Kundin/Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr), stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
1.3 Mit Registrierung und/oder mit Abgabe einer Bestellung im Webshop anerkennt die/der Kundin/Kunde diese AGB und verzichtet auf die Anwendung allfälliger eigener Geschäftsbedingungen, insbesondere auf deren Abwehrklauseln.
1.4 Diese AGB gelten (i) für Verträge zwischen uns und Kundinnen/Kunden, für die das mit uns eingegangene Rechtsverhältnis zum Betrieb ihres Unternehmens iSd § 1 Abs 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) gehört ("Unternehmer") und(ii) unter Berücksichtigung der zwingenden Bestimmungen des KSchG auch für Verträge zwischen uns und Kundinnen/Kunden, für die das mit uns eingegangene Rechtsverhältnis nicht zum Betrieb ihres Unternehmens iSd § 1 Abs 2 KSchG gehört ("Verbraucher").
1.5 Diese AGB gelten stets in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses aktuellen Fassung, die an unserem Sitz aufliegt. Die/Der Kundin/Kunde kann diese AGB im Internet unter www.stift-klosterneuburg/shop/agb einsehen und downloaden. Auf Wunsch senden wir die AGB per Post zu.
2. Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote, Preislisten, Prospekte und sonstige Angaben im Webshop sind, insbesondere betreffend Preis, Verfügbarkeit und Lieferfristen, freibleibend.
2.2 Bei Geschäften mit Unternehmern gelten geringfügige oder sonstige für die/den Kundin/Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs-bzw Lieferverpflichtungen vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen.
2.3 Unsere Angebote stellen stets eine Aufforderung an die/den Kundin/Kunden dar, durch ihre Bestellung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an uns zu richten ("Bestellung").
2.4 Die Bestellung im Webshop erfolgt in folgenden Schritten:
Auswahl der gewünschten Waren durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen
Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon -Nach erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse oder Benutzername und Passwort erforderlich
Bestätigung der vorvertragliche Informationen für Verbraucher sowie der AGB durch die/den Kundin/Kunden.
Auswahl Zahlung.
Prüfung der Angaben im Warenkorb.
Bestätigung der Bestellung durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen".
E-Mail an den/die Kundin/en mit Empfangsbestätigung, Bestelldaten, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
2.5 Durch das Absenden einer Bestellung im Webshop gibt die/der Kundin/Kunde ein verbindliches Angebot auf den Abschlusseines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung nimmt die/der Kundin/Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher zur Kenntnis und anerkennt diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit uns als allein maßgeblich an.
2.6 Bei einer auf elektronischem Weg (zB über den Webshop) bestellten Ware werden den Erhalt der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die von der/dem Kundin/Kunden bei der Bestellung angegebene Adresse bestätigen. Unsere Empfangsbestätigung stellt jedoch keine Annahme der Bestellung der/des Kundin/Kunde dar. Sie dient lediglich der Information, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes der/des Kundin/Kunden erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
2.7 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen oder abzulehnen.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller Nebengebühren bleiben an die/den Kundin/Kunden gelieferte Waren unser Eigentum, wobei die/der Kundin/Kunde mit Übergabe der Ware das Risiko des zufälligen Untergangs der Ware trägt.
3.2 Die/Der Kundin/Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln und hat uns unverzüglich über Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware sowie Beschädigungen oder den Untergang dieser Ware zu unterrichten. Die/Der Kundin/Kunde ist nicht berechtigt, über unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung zu verfügen oder diese zu belasten.
3.3 Sollten unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren gepfändet werden, hat die/der Kundin/Kunde uns unverzüglich zu informieren und alle Maßnahmen zu treffen, um die Einstellung der Exekution zu erwirken. Wird ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt oder eröffnet, so sind wir -nach unserer Wahl auch unter Aufrechterhaltung des Vertrags -berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder diese abzuholen.
4. Rücktrittsrecht für Verbraucher (Widerrufsrecht)
5. Preise, Versandkosten, Bezahlung
7. Gewährleistung
7.1 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Gegenüber Unternehmern gilt eine Gewährleistungsfrist von sechs Monaten.
7.2 Wir geben gegenüber Kundinnen/Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Hinweise auf allenfalls bestehende Herstellergarantien finden sich bei den Waren im Webshop.
8. Haftung und Schadenersatz
8.1 Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder –bei Verbrauchergeschäften –für Schäden an den zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
8.2 Bei Unternehmern ist der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, entgangenen Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter -soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht –ausgeschlossen und ist unsere Ersatzpflicht mit der Summe der von der/vom Kundin/Kunden aufgrund des abgeschlossenen Vertrages an uns geleisteten Zahlungen beschränkt.
8.3 Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadensersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruchs geltend gemacht wird.
10. Urheber-und Kennzeichenrechte
10.1 Die auf unserer Website und im Webshop verwendeten Produkt-und Leistungsbezeichnungen sind markenrechtlich, kennzeichenrechtlich, urheberrechtlich und/oder wettbewerbsrechtlich geschützt. 10.2 Das Urheberrecht für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte auf unserer Website bleibt allein bei uns. Insbesondere sind sämtliche Texte, Grafiken und andere Dokumente urheberrechtlich geschützt; eine Verwendung ist nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung von uns gestattet.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
11.1 Erfüllungsort ist unser Firmensitz.
11.2 Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen uns und Unternehmern ist ausschließlich das für unseren Sitz sachlich zuständige österreichische Gericht örtlich zuständig.
11.3 Auf diese AGB und auf die zwischen uns und Kundinnen/Kunden abgeschlossenen Verträge ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechts anwendbar.